Udo Steinbach, der Nichtwissende-Experte, zu Gast in Oberhausen

Der Kulturbetrieb läuft schon auf Hochtouren und die Provinz-Postille ist schon ganz gespannt und frohlockt: „Nahost-Experte kommt ins Theater“.

Nun sollte man aber wissen, dass sich hinter dieser Chiffre hierzulande kein eigentlicher Sachkundiger verbirgt, der über ein überdurchschnittlich umfangreiches Nahost-Wissen verfügt, sondern jemand der lediglich die richtige Einstellung und den dazugehörigen Ton mit sich bringt.

So ist es auch nicht verwunderlich, dass es sich dabei um jenen „Experten“ handelt, der momentan in Marburg herumgiftet und Terroristen gerne mal als Widerständler, Demonstranten oder die Hamas gerne auch mit einem „Männerchor“ gleichsetzt.

Gemeint ist Prof. Udo Steinbach, der auf Einladung des Schauspielers Mohammad-Ali Behboudi am kommenden Dienstag den behaglichen Weg ins städtische Theater Oberhausens antreten wird. Dort wird seit geraumer Zeit die orient b.a.r oberhausen initiiert, in der es dem Ensemblemitglied Behboudi und seinen Arbeitskollegen um eine Analyse der Friedenspolitik im Orient geht. Diesmal soll es um die Frage nach den internationalen Erdölkonflikten und deren Bedeutung für den Nahen Osten, sowie generell um Chancen des Friedens und der Demokratisierung des Orients gehen.

Nun steht aber jener „Nahostexperte“ weder für das Erste noch für das Zweite. Denn Frieden, folgt man Steinbachs letzten Aussagen in der Braunschweiger  Zeitung, wird es wohl nur durch eine Ein-Staaten-Lösung geben, was bekanntlich die Vernichtung Israels zur Folge hätte. Beim Stichwort Demokratisierung verweist der emeritierte Professor fortlaufend auf den Urnengang 2006 in Gaza, was jedoch nichts mit Demokratie zu tun hatte und zweitens große Zweifel hinsichtlich seines Demokratie-verständnisses aufkommen lässt.  Auch seine fieberhafte Bereitschaft, dem irani­schen Rundfunk immer wieder als antiisra­elischer Interviewpartner Dienste zu leisten, lässt abermals die Frage aufkommen, was dieser Herr bei einem Gespräch über Demokratie im Nahen Osten zu suchen hat. Oder fungiert etwa die orient b.a.r bloß als Gesinnungstankstelle für „israelkritische“ Kulturhauptstädter?

Im Übrigen residiert der Gast von Behboudi und Co. zwei Tage später im Kempinski Hotel (HH) und wird dort mit seinen geistigen Brüdern über die Schönheiten der Islamischen Republik schwadronieren. Wie dies wiederrum mit Freiheit und Demokratie im Orient zusammenhängt bleibt ein Geheimnis der illustren „Nahostexperten“  und Kulturschaffenden in Oberhausen.

Dem Theater bleibt lediglich zu wünschen, dass die Finanznot der Kommunen erneut diese Schauspielstätte aufsucht und der Nahe Osten dann dessen geringstes Problem sein wird. Das notwendig gewordene Exil findet man dann sicherlich drüben auf’m Raffelberg.

Mehr zum Thema Prof. Udo Steinbach finden Sie hier.

Deutsche Firmen umwerben Ahmadinejad: mit Nukleartechnik

Das aktuelle Who is Who  im Iran-Business, finden Sie hier.  Ein äußerst brisantes Dokument, das erstmals Namen und Tätigkeitsbereiche von 200 in Iran engagierten deutschen Firmen auflistet.

Protestschreiben an Maritim-Hotel – Keine Räumlichkeiten für die Vertreter des iranischen Terrorstaates!

Nach Informationen exiliranischer Gruppen wird das Berliner Maritim-Hotel am 9. Februar dem iranischen Regime Räumlichkeiten für seinen Empfang zum Jahrestag der “islamischen Revolution” zur Verfügung stellen. Wenn Sie gegen diese Hofierung des Regimes protestieren möchten, können Sie das hier tun:Geschäftsführer:
Gerd Prochaska
Tel.: + 49 (0) 5222 953-0
Fax: + 49 (0) 5222 953-277
E-Mail : info.hv@maritim.de

Pressestelle:
Britt Winter, Direktorin Public Relations
Telefon + 49 (0) 5222/953 0
E-Mail: bwinter.hv@maritim.de

Nachtrag:

Erfolg des massiven Protestes an die Addresse des Maritim in Berlin:

VERANSTALTUNG AM 9.2. IM MARITIM VON DER BOTSCHAFT DES IRAN ABGESAGT!

Siemens macht keine Geschäfte mehr mit Iran

Licht und Schatten bei Siemens. Der Mischkonzern hat mit einem Gewinnzuwachs überrascht. Aber die Krise auf den Weltmärkten geht an Siemens nicht spurlos vorbei. Doch der geplante Stellenabbau erzürnt die Aktionäre weniger als die Vergütung, die Peter Löscher und Co bekommen. Eine deutliche Absage macht der Konzern gegenüber Geschäftspartnern im Iran.

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Geschäfte mit dem Mullah-Regime – STEPHAN GRIGAT (Die Presse)

Österreich und Deutschland spielen eine Avantgarde-Rolle bei der Unterstützung des iranischen Regimes.

Die „Islamische Republik“ hätte sich im Iran kaum 30 Jahre an der Macht halten können, wenn ihr aus Europa nicht mit politischer Nachsicht und ökonomischer Kooperation begegnet worden wäre. Gerade Österreich und Deutschland haben eine Avantgarde-Rolle bei der Unterstützung eines Regimes gespielt, das nicht erst seit Ahmadinejad, sondern seit 1979 zur Vernichtung Israels aufruft, Minderheiten, Gewerkschafter, Oppositionelle und Homosexuelle systematisch verfolgt, Männer und Frauen dem Tugendterror der Scharia aussetzt und mit seinem Nuklearprogramm, das auch während der achtjährigen Präsidentschaft des „gemäßigten“ Mohammed Khatami fortgesetzt wurde, eine existenzielle Bedrohung für den Staat der Shoa-Überlebenden darstellt.

Der Grundstein für das gute Verhältnis Österreichs zur Mullah-Diktatur wurde bereits kurz nach der Machtübernahme Khomeinis gelegt. Kreisky äußerte nach dem Sturz des Schahs, für Österreich habe sich nichts geändert, denn man habe mit dem Iran als Staat Beziehungen, nicht mit der jeweiligen Regierung. Als die USA aufgrund der Besetzung ihrer Botschaft in Teheran Sanktionen gegen den Iran verhängten und die westlichen Staaten aufforderten, sich zu beteiligen, verwies Österreich auf seine Neutralität, was in Teheran honoriert wurde. Als Ergebnis dieser Politik war Wien in den 80er-Jahren eines der Zentren, über welches das Khomeini-Regime Wirtschaftskontakte zu anderen europäischen Ländern knüpfte.

1984 besuchte Erwin Lanc als erster westlicher Außenminister den Iran. Sein deutscher Amtskollege Genscher folgte ihm nur einen Monat später, und bis heute ist die BRD der wichtigste westliche Handelspartner des Iran. 1987 stattete Ali Akbar Velayati Österreich den ersten offiziellen Besuch eines iranischen Außenministers im westlichen Ausland seit der Revolution ab. 1991 war es der österreichische Bundespräsident mit Wehrmachts-Vergangenheit, der als erstes westliches Staatsoberhaupt dem Regime in Teheran seine Aufwartung machte. Er legte am Sarkophag Khomeinis einen Kranz nieder, und seine Visite bildete den Auftakt für weitere Besuche ranghoher Politiker aus anderen westeuropäischen Staaten.

Mitschuld am Machterhalt

Als vor 20 Jahren ein Kommando der „Islamischen Republik“ Abdel Rahman Ghassemlou und seine Begleiter in Wien erschoss, wollte man die guten Beziehungen zu den Ajatollahs nicht aufs Spiel setzen. Bis heute warten die Angehörigen des Chefs der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran auf eine adäquate strafrechtliche Verfolgung der Mörder. Peter Pilz hat Hinweise vorgelegt, dass Ahmadinejad an den Morden direkt beteiligt war. Dieser ließ daraufhin ausrichten, dass es sich bei allen, die Anschuldigungen gegen ihn erheben, um „zionistische Elemente“ handele. Österreichs Botschafter in Teheran wurde ins iranische Außenministerium zitiert, am nächsten Tag erklärte das Justizministerium in Wien, es werde nicht gegen Ahmadinejad ermittelt.

Derartige Unterwürfigkeit gegenüber dem Mullah-Regime bereitet bis heute den Boden für die österreichischen Geschäftsbeziehungen mit der „Islamischen Republik“. 650 österreichische Unternehmen sind im Iran aktiv. Die OMV hält trotz massiver Kritik an ihrem geplanten Milliardendeal fest. Und die Raiffeisenbank ist nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ für die Geschäfte jener europäischen Banken eingesprungen, die sich aus dem Iran zurückgezogen haben. Ebenso wie jene Politiker, die nichts gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime unternehmen, sind all diese Firmen mitverantwortlich dafür, dass sich die Ajatollahs auch nach 30 Jahren Terror an der Macht halten können und heute kurz davor stehen, sich jene Mittel zu beschaffen, mit denen sie ihre Vernichtungsfantasien gegen Israel in die Tat umsetzen könnten.

Stephan Grigat ist Mitherausgeber von „Der Iran – Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer“ und arbeitet für www.stopthebomb.net.

Iran and Venezuela stand at the top of the list as the world’s most anti-Semitic countries.

Anti-Semitism has reached a global peak since the end of Israel’s Operation Cast Lead in the Gaza Strip last winter, and levels of Jew-hatred have not been so high since the Second World War, according to the Jewish Agency’s annual report on anti-Semitism issued on Sunday. The report was presented by Diaspora Affairs Minister Yuli Edelstein and Jewish Agency chairman Natan Sharansky. The tightening ties between extreme left-wing activists and Islamists were noted in the report, as well as more tolerance shown to Muslim hate crimes against Jews.

Iran and Venezuela stand at the top of the list as the world’s most anti-Semitic countries.

The list also includes countries which are not actively anti-Semitic, but are indifferent to occurrences of anti-Semitism.

In the Netherlands, some one hundred incidents were noted immediately following the Gaza incursion – the same number as what the country had witnessed during the entire previous year.

In France, 631 incidents occurred in the first half of 2009, compared with 431 during all of 2008. In Britain, some 600 anti-Semitic incidents took place during 2009.

In Ukraine and Hungary, public displays of anti-Semitism sometimes surfaced as tools used by competing political parties in election campaigns.

Ukraine, Mexico, the United States and the Czech Republic were noted as the countries which most ardently battle anti-Semitism.

The report highlights a relatively new phenomenon – the “modern blood libel” – the dissemination of unverified or deliberately false reports tying Israel, Israelis or world Jewry to occurrences such as organ theft or kidnapping non-Jewish infants in order to give them to adoptive Jewish parents.

The report in Swedish tabloid Aftonbladet last August implied a connection between a ring of organ traffickers exposed in New York City, where some of those accused were rabbis from the local community, and claims made by West Bank Palestinians that the IDF had shot their relatives, then stolen their organs during the autopsies.

The story was widely repeated in Arab media and picked up hook, line and sinker by anti-Israeli Internet bloggers who presented it as a factual account. The article’s author, Daniel Bostrom, himself admitted that he could not verify the narrative which had been passed on to him by the Arab families.

A TV series recently aired in Turkey presented Israeli Mossad agents as baby snatchers, while one of the most successful movies currently showing in Egypt tells the tale of a woman who flees her husband with her children in tow when she realizes he is an undercover Mossad agent. A clip uploaded by an American man to video-sharing site Youtube warned Haitians against attempts to steal their organs by IDF soldiers who were part of the rescue team stationed there.

Sharansky presented a plan to boost the number of emissaries engaged in public diplomacy in large universities overseas. Currently numbering 19, he wants the number of emissaries to exceed 100.

Jerusalem Post 24/01/2010

ThyssenKrupp: Protest vor Hauptversammlung

Zur Zeit findet im Ruhr-Congress in Bochum die Hauptversammlung von ThyssenKrupp statt. Neben der tiefen Krise des Konzerns wird auch die Beteiligung des Irans an dem Unternehmen Thema sein.

Kritische ThyssenKrupp Aktionäre haben heute Morgen Flugblätter der Aktion “Stop the Bomb” an die Besucher der Hauptversammlung verteilt: In ihnen wird die Aufrüstung der islamischen Republik verurteilt und auf die Bedrohung hingewiesen, die iranische Atomwaffen für Israel darstellen würden.

Auf der Hauptversammlung wollen sie dem ThyssenKrupp Vorstand, an dem Unternehmen istder Iran mit 4,5 Prozent beteiligt, verschiedene Fragen stellen. Unter anderem wollen sie wissen welche Güter ThyssenKrupp über die Firmen MME und Asotc an das iranische Ministerium für Industrie und Bergbau  liefert  und ob der Konzern sicher stellen kann, das an seinen Projekten keine Firmen der Revolutionsgarden beteiligt sind.

“Wir haben, sagt einer der Demonstranten, “eine vergleichbare Aktion bei der Siemens-Hauptversammlung im vergangenen Jahr gemacht und so den Vorstand dazu gebracht, tatsächlich einige Informationen herauszugeben.”

Quelle

Bochum: Kritische Fragen an ThyssenKrupp

Bei der heutigen Jahreshauptversammlung von ThyssenKrupp in Bochum wollen Gegner des iranischen Regimes demonstrieren. Dazu aufgerufen hat eine überparteiliche Initiative, um gegen die brutale Repression im Iran und seine Atompolitik zu protestieren. Kritische Aktionäre wollen dem ThyssenKrupp-Vorstand Fragen zum Iran-Geschäft stellen. Der Iran hält einen Anteil von 4,5% am ThyssenKrupp-Konzern. Zudem ist er mit 51% an einer Tochterfirma im Iran beteiligt.

Quelle

STOP THE BOMB protestiert gegen das Iran-Geschäft der ThyssenKrupp AG

Am 21.01.2010 findet die Hauptaktionärsversammlung der ThyssenKrupp AG im RuhrCongress (Bochum) statt.  Diesen Termin nimmt die STB-Kampagne zum Anlass, um auf die traditionsreichen Verbindungen zwischen ThyssenKrupp und dem Iran aufmerksam zu machen.  Seit Jahren hat das iranische Regime ein großes Interesse an Produkten von ThyssenKrupp und ist darüber hinaus mit 4,5 Prozent Anteilseigner. ThyssenKrupp steht unter anderem im Verdacht, für das iranische Atomwaffenprogramm nutzbare Produkte wie Spezialringmagnete, Bauteile von Gaszentrifugen oder gehärteten Stahl an iranische Abnehmer geliefert zu haben.

Ab 8.30 Uhr wird es einen Infostand in unmittelbarer Nähe zum RuhrCongress geben. STB hofft auf zahlreiches Erscheinen.

Es folgt ein Redebeitrag von STB-Germany, gehalten auf der „Time to act“ Konferenz in Berlin [November, 2009]:

Beispiel ThyssenKrupp

Der ThyssenKrupp Konzern hatte in der Vergangenheit ein besonders enges Verhältnis zum iranischen Staat. Dieser ist 1974 als Investor bei ThyssenKrupp eingestiegen. Bis zum Jahr 2005 saß der iranische Vizeminister für Wirtschaft und internationale Angelegenheiten, Dr. Navab-Motlagh, mit im Aufsichtsrat.[1] Aus Angst vor Verlusten im USA-Geschäft wurde er Ende 2004 nicht mehr zur Wiederwahl vorgeschlagen.[2] Der iranische Staat war außerdem über die staatliche Ific Holding AG drittgrößter Anteilseigner bei ThyssenKrupp mit einem Aktienpaket von 7,8%. Auch hier war es amerikanischer Druck, der 2003 zu einer Reduzierung der iranischen Anteile auf 4,5% führte.[3] Diesen Anteil hält Ific jedoch noch immer, und allein im Jahr 2007 kassierte der iranische Staat über die Ific Dividenden in Höhe von 18,5 Mio. Euro.[4] Im Iran hat ThyssenKrupp eine Tochterfirma namens ThyssenKrupp Assanbar.[5] (Anteil an Kapital: 51%)

Besonders aktiv im Energiebereich ist Thyssens Tocherfirma Uhde, deren Schwerpunkte bei Planung und Bau von Chemie- und Industrieanlagen sowie im Ölbereich liegen. Laut iranischen Quellen war Uhde 2008 als eine der hauptbeteiligten Firmen am Jam Petrochemical Assaluyeh Olefin Project beteiligt; es handelt sich hierbei um den Bau einer der größten iranischen Olefin-Anlagen mit einer geplanten Produktivitätskapazität von 1,320,000 Tonnen pro Jahr.[6] Ebenfalls in Assaluyeh ist Uhde als Lizenzgeber momentan an der Erstellung einer weiteren petrochemischen Anlage beteiligt.[7] Außerdem gibt Uhde auf der eigenen Webseite an, momentan am Bau einer PVC Anlage in Bandar Imam beteiligt zu sein (Uhde ist hier wiederum Lizenzgeber).[8] Im März 2007 berichteten die Dow Jones News und die iranische Agentur Press TV von der Vereinbarung zu einem Bau einer 1,3 Milliarden Euro teuren Raffinerieanlage in der Isfahan Region, an der Uhde sowie die deutsche Firma Lurgi beteiligt seien. Iranischer Auftraggeber ist die National Iranian Oil Engineering and Construction Co, eine Tochterfirma des iranischen Ölministeriums.[9] Auch in den Jahren zuvor war Uhde immer wieder in den Bau von petrochemischen Anlagen involviert.

Ältere Projekte sind:

• 2005 meldete die deutsch-iranische Handelskammer Uhdes Beteiligung am Bau einer Petrochemieanlage im Iran;[10]
• 2003 baute Uhde einen PVC-Komplex;[11]
• zwischen 2003 und 2007 tätigte Uhde sieben Geschäftsabschlüsse im Iran bei der Modernisierung von Zement-Anlagen.[12]

• Am Rande sei erwähnt, dass ThyssenKrupp für die Herstellung von martensidaushärtendem Stahl bekannt ist, der beim Zentrifugenbau und zu militärischen Zwecken benötigt wird.[13]

Wie steht ThyssenKrupp zur Verantwortung, das die Firma durch dieses enge Verhältnis mit dem diktatorischen und antisemitischen Regime einnimmt? Die Frage, ob Deutschland eine spezielle Verantwortung für Israel habe, bejahte Firmensprecher Klaus Pepperhoff in einem Interview mit der Jerusalem Post im April 2009. Ob jedoch auch eine Firma eine besondere Verantwortung habe, könne er “aus dem Kopf nicht sagen”.[14]

Kein Wunder, dass vor dem Hintergrund dieser langjährigen Kooperation ein Sprecher der staatlichen iranischen NPC, der nationalen petrochemischem Gesellschaft, im Juni 2008 die Wirtschaftssanktionen der USA verhöhnte. Gholam-Hossein Nejabat sagte: “Wir sind mit keinerlei Einschränkung konfrontiert, egal um welche Technologie es geht, da die US-Technologie auch von anderen Ländern angeboten wird (…). Wir kriegen Technologie von solchen Firmen wie Basell, (…) Linde, Uhde und vielen anderen”.[15]

An diesen Beispielen wird besonders sichtbar, dass die enge Kooperation deutscher Firmen mit hochentwickelter Technologie im Iran nicht so einfach durch andere Länder ersetzt werden kann.

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[1] “ThyssenKrupp: Abschied von den Mullahs”, manager magazin, 21.1.2005, http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,337949,00.html

[2] “Das Bauernopfer im Aufsichtsrat von Thyssen Krupp”, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9.12.2004.

[3] Geschäftsbericht ThyssenKrupp 2003/2004, S. 166.

[4] “Berlin Faces Hurdles in Push to Get Business Out of Iran”, Spiegel online, 20.11.2007,  http://www.spiegel.de/international/world/0,1518,518503,00.html

[5] Siehe ThyssenKrupp Geschäftsbericht 2007/2008, S. 230. Das Tochterunternehmen ist im Anteilsverzeichnis unter “voll konsolidierte Tochterunternehmen” unter der laufenden Nummer 412 aufgeführt. (Stand: 30.9.2008)

[6] Siehe Webseite der Sazeh Consultants, http://www.sazeh.com/content/view/51/32/, zuletzt konsultiert am 8.12.2009 sowie das Infoportal SteelGuru, “Iran to inaugurate 10th olefin project”, Steelguru, 22.6.2008, http://steelguru.com/news/index/2008/06/22/NTE4MjE%3D/Iran_to_inaugurate_10th_olefin_project.html, zuletzt eingesehen am 8.12.2009.

[7] Kunde ist laut Angaben der Sazeh Consultants die iranische Borzooyeh Petrochemical Company. Siehe Webseite Sazeh Consultants, http://www.sazeh.com/content/view/50/32/, zuletzt eingesehen 8.12.2009. Eine sehr große Rolle spielen Lizenzverträge in Industrie und Handel, um Dritten ein Nutzungsrecht an gewerblichen Schutzrechten unter definierten Bedingungen einzuräumen. Lizenzen werden vor allem für die Nutzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Know-how oder Software erteilt. Ein Beispiel sind Lizenzbauten beim Auto- und Flugzeugbau. Dabei werden dem Lizenznehmer Kopien der Konstruktionspläne überlassen und der Lizenzgeber hilft oft dem Lizenznehmer bei der Produktionsaufnahme.

[8] Siehe Uhde Webseite, http://www.uhde.eu/competence/technologies/polymers/techprofile.de.epl?profile=14&pagetype=2, zuletzt eingesehen am 8.12.2009.

[9] Vgl. “Uhde und Lurgi vor 1,3-Mrd-EUR-Raffinerie-Auftrag aus dem Iran”, Dow Jones News,16.3.2007, http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Uhde-und-Lurgi-vor-1-3-Mrd-EUR-Raffinerie-Auftrag-aus-dem-Iran-154714; Press TV, 15.3.2007, http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=2748

[10] “Uhde baut Petrochemieanlage in Iran”, DIHK Nachrichten Nr. 51/05 vom 17.1.2005, http://www.dihkev.de/news.html

[11] “Uhde baut PVC-Komplex in Iran”, DIHK Nachrichten Nr. 17/2003 vom 1.9.2003, http://www.dihkev.de/news.html

[12] Klaus-Reiner Esser (ThyssenKrupp Pressebüro), “ThyssenKrupp Fördertechnik profitiert vom boomenden iranischen Zementmarkt. Brech- und Mischbettanlagen für rund 17 Mio. €”, http://www.baumaschine.de/Portal/Archive/Meldungen/040712_tkf/040712_tkf.html

[13] ThyssenKrupp hat 1990 ein Patent zur Verarbeitung und Herstellung von martensitaushärtendem Stahl erhalten, der auch beim Zentrifugenbau benötigt wird. http://www.patent-de.com/19900308/DE2911408C1.html

[14] Benjamin Weinthal, “Germany’s Schröder promoting trade with Iran”, Jerusalem Post, 29.4.2009.

[15] “Iran seeks top petrochemical spot in ME”, PressTV 16.6.2008, http://www.presstv.ir/detail.aspx?id=60285